FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck zur Einführung der Amtseinführung des Offenbacher OB Horst Schneider (2. Amtsperiode), Büsing Palais am 20.01.2012:

Frau Vorsteherin, meine sehr geehrte Damen und Herren!

Das Verhältnis zwischen Oberbürgermeister und FDP war nicht immer spannungsfrei. Orginalton Offenbach-Post:

>>Die Nationalmannschaft lieferte am Mittwoch in Wales das mahnende Beispiel, als Lukas Podolski seinem Kapitän Michael Ballack mal eben eine scheuerte. Dagegen ging es am nächsten Tag in Offenbach geradezu gesittet zu beim Schlagabtausch zwischen den Mannschaftskameraden – äh, Koalitionspartnern – Horst Schneider und Oliver Stirböck. Der eine ist zwar nicht der Kapitän des anderen. Aber ähnlich ist das Verhältnis schon. Das merkt man daran, dass der eine immer von „dem Herrn Oberbürgermeister“ spricht und der andere immer von „dem Olli“. Wahrscheinlich haben sich Stirböck und Schneider etwa so lieb wie Podolski und Ballack.<< [mehr ...]

Nach Auffassung der FDP-Fraktion ist von entscheidender Bedeutung für die künftige Entwicklung der Innenstadt, dass die City mit dem öffentlichen Nahverkehr, dem Fahrrad und dem Auto gut erreichbar ist. Daher bedauern die Liberalen, dass die Umsetzung des bereits beschlossenen Parkleitsystems ins Stocken gekommen ist und auch ein einheitliches Rückvergütesystem für Parktickets von Innenstadtkunden nicht vorankommt. Einen Grund dafür sieht FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck im „politischen Klima“. [mehr ...]

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Als „geradezu vorbildhaft“ hat der kulturpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Dominik Schwagereit, die Spendenkampagne der Kulturinstitution Hafen2 für ihren Umzug bezeichnet. [mehr ...]

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Die FDP-Fraktion will einen ehrenamtlichen Stadtrat mit dem Themengebiet Integration „als eigenständigem Ressort betrauen“. Mit einem Antrag regt die FDP an, Oberbürgermeister Horst Schneider solle im Rahmen seiner Organisationszuständigkeit in diesem Sinne tätig werden. Die Liberalen wollen, dass mit Hilfe des ehrenamtlichen Integrationsstadtrats die bedeutende Aufgabe „ein erkennbares Gesicht nach außen“ bekommt. Der Stadtrat solle eine Art „Ombudsmannfunktion“ erhalten, aber auch in den Migrantenkreisen eine „eigene Autorität“ entwickeln und damit Integration befördern. [mehr ...]