Montag, 21. November 2011 - Peter Engemann - 0 Kommentare
FDP: CDU nutzt Scheinargumente gegen Hafen2

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Montag, 21. November 2011 - Peter Engemann - 0 Kommentare

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Mittwoch, 7. September 2011 - Peter Engemann - 0 Kommentare

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Mittwoch, 1. Juni 2011 - Oliver Stirböck - 0 Kommentare

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Die FDP-Fraktion befürchtet, dass die Stadt das Bau- und Sanierungsprogramm für Kindertagesstätten und Schulen in der neuen Legislaturperiode nur in „stark abgespeckter Form“ verwirklichen wird. Zwar habe die neue Koalition aus SPD, Grünen und Freien Wählern angekündigt, das Programm „uneingeschränkt“ fortzusetzen. „Allerdings zeigt der Koalitionsvertrag nicht ansatzweise die im Vertrag zurecht als notwendig bezeichneten Refinanzierungsmaßnahmen auf“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. [mehr ...]
Dienstag, 1. März 2011 - Peter Engemann - 0 Kommentare

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