Nach Auffassung der FDP-Fraktion erfüllt der Magistrat mit seinen aktuellen Vorschlägen "lediglich formal" die Auflagen des Regierungspräsidiums (RP), im Jahr 2011 Einsparungen in Höhe von 6,5 Millionen vorzunehmen. [mehr ...]

Mit dem Klimapfad soll eine „gemeindeübergreifende regionale touristische Route“ der Mainanlieger Offenbach, Kelsterbach, Frankfurt und Mühlheim entstehen, auf der sich die Besucher in verständlicher und spielerischer Form mit dem „Klimawandel“ auseinandersetzen können. FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck sprach von einem „durchdachten Konzept“ der Hochschule für Gestaltung (HFG) mit „interessanten Stationen“. Es sei schon vorstellbar, dass diese vor allem für Schulklassen interessant seien. [mehr ...]

Die FDP-Fraktion hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass nun auch Umweltdezernentin Birgit Simon nicht mehr an die die von ihr gewünschte Anordnung der Umweltzone durch die Hessische Landesregierung glaubt. „Die Umweltzone ist vom Tisch – damit ist der größte Dissens zwischen Grünen und FDP über effiziente Maßnahmen der Luftreinhaltepolitik abgeräumt“, meint FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck. [mehr ...]

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck sieht Horst Schneider durch den Wahlerfolg „gestärkt“. Der Freidemokrat hofft, dass er jetzt sein bekundetes Amtsverständnis, Oberbürgermeister aller Offenbacher und nicht nur einer Partei zu sein, noch stärker verwirklichen kann. Stirböck rät Schneider, sich trotz des guten Ergebnisses stärker auf seine Arbeit als „oberster Wirtschaftsförderer“ zu konzentrieren und zumindest ein Gutteil der Repräsentationspflichten seiner anderen Aufgabengebiete zu delegieren. Die Ansiedlung neuer Unternehmen müsse stärker als bisher im Mittelpunkt seines Wirkens stehen. Der Freidemokrat hofft, dass Schneider auf diesem Gebiet „stärker als bisher“ konkrete Vorschläge von Union und FDP aufnimmt. [mehr ...]