FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck zur Einführung der Amtseinführung des Offenbacher OB Horst Schneider (2. Amtsperiode), Büsing Palais am 20.01.2012:

Frau Vorsteherin, meine sehr geehrte Damen und Herren!

Das Verhältnis zwischen Oberbürgermeister und FDP war nicht immer spannungsfrei. Orginalton Offenbach-Post:

>>Die Nationalmannschaft lieferte am Mittwoch in Wales das mahnende Beispiel, als Lukas Podolski seinem Kapitän Michael Ballack mal eben eine scheuerte. Dagegen ging es am nächsten Tag in Offenbach geradezu gesittet zu beim Schlagabtausch zwischen den Mannschaftskameraden – äh, Koalitionspartnern – Horst Schneider und Oliver Stirböck. Der eine ist zwar nicht der Kapitän des anderen. Aber ähnlich ist das Verhältnis schon. Das merkt man daran, dass der eine immer von „dem Herrn Oberbürgermeister“ spricht und der andere immer von „dem Olli“. Wahrscheinlich haben sich Stirböck und Schneider etwa so lieb wie Podolski und Ballack.<< [mehr ...]

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Oliver Stirböck sieht Horst Schneider durch den Wahlerfolg „gestärkt“. Der Freidemokrat hofft, dass er jetzt sein bekundetes Amtsverständnis, Oberbürgermeister aller Offenbacher und nicht nur einer Partei zu sein, noch stärker verwirklichen kann. Stirböck rät Schneider, sich trotz des guten Ergebnisses stärker auf seine Arbeit als „oberster Wirtschaftsförderer“ zu konzentrieren und zumindest ein Gutteil der Repräsentationspflichten seiner anderen Aufgabengebiete zu delegieren. Die Ansiedlung neuer Unternehmen müsse stärker als bisher im Mittelpunkt seines Wirkens stehen. Der Freidemokrat hofft, dass Schneider auf diesem Gebiet „stärker als bisher“ konkrete Vorschläge von Union und FDP aufnimmt. [mehr ...]

„Wenn die politischen Inhalte mehr oder weniger verwechselbar sind und niemand relevante alternative Problemlösungen formuliert, wird aus der Oberbürgermeisterwahl mehr ein Schönheitswettbewerb, daraus entsteht keine Wechselstimmung“, analysiert FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. Die inhaltlichen Unterschiede zwischen den drei Kandidaten seien zum großen Teil „nur erkennbar rhetorisch“ oder eher etwas für „politische Feinschmecker“ gewesen, denn für die breite Öffentlichkeit wahrnehmbar. [mehr ...]

Nach Auffassung der FDP-Fraktion beinhaltet die Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der FDP-Fraktion zum „Neutralitätsgebot während des Oberbürgermeisterwahlkamps “leider größeren politischen Sprengstoff als erwartet“. Bürgermeisterin Birgit Simon hatte mit einem Bild ihrer Person auf Plakatständern der Stadt für eine Veranstaltung ihres Dezernats geworben und gleichzeitig ähnlich gestaltete Wahlplakate für Veranstaltungen ihres OB-Wahlkampfes aufgestellt. [mehr ...]