Als „Täuschungsmanöver“ hat die FDP die Äußerung des CDU-Fraktionsvorsitzenden Peter Freier bezeichnet, die Stadt verfüge nun dank der Plakate der Union über eine „verlässliche Erklärung“ der ABG-Holding, keine Sozialwohnungen am Offenbacher Hafen bauen zu wollen. [mehr ...]

(Rede des FDP-Fraktionsvorsitzenden Oliver Stirböck) Vielleicht denkt sich auch der eine oder andere von Ihnen, Kommunalwahl, ist doch egal. Politik wird in Wiesbaden, Berlin oder Brüssel gemacht. Aber für das wirkliche Leben – von der Lebensqualität bis zur Sicherheit des eigenen Arbeitsplatzes vor Ort sind Entscheidungen über Stadtgestaltung oder Standortfaktoren von großer Bedeutung. Und da macht es eben beispielsweise einen großen Unterschied, ob Offenbach weiterhin von einem Flughafendezernenten Paul-Gerhard Weiß vertreten wird, der etwa für ein konsequentes Nachtflugverbot kompetent streitet, ohne Rücksichtnahme auf Parteiinteressen. Oder Offenbach von ihm nicht vertreten wird. [mehr ...]

Die FDP will die bisherigen Anstrengungen der Koalition, die Bürgerbeteiligung an politischen Prozessen zu verbessern, weiter verstärken. Zwar habe es bei großen Projekten wie etwa Wilhelmsplatz, dem Ostendplatz, dem Konzept „aktive Kernbereiche“ unterschiedliche Formen der so genannten „Bürgerpartizipation“ gegeben, für den Maindamm starte sie demnächst. Die Liberalen streben jetzt aber an, nach skandinavischem Vorbild eine „lokale Demokratiebilanz“ einzuführen. [mehr ...]

„Offenbach ist eine interessante und an vielen Stellen reizvolle Stadt – auf jeden Fall ist sie lebendig. Dies müssen wir den Menschen deutlicher zeigen“, so der kulturpolitische Sprecher der FDP-Stadtverordnetenfraktion Dominik Schwagereit. Aus diesem Grund wollen die Liberalen einen städtischen Filmwettbewerb ausgeschrieben sehen. Ausgezeichnet werden soll ein möglichst kreativer Imagefilm über die Stadt, der die Vorzüge von Offenbach als Wohn- und Gewerbestandort herausstellt. „Klar ist, dass wir uns keinen 08/15-Film, sondern einen eher unkonventionellen Film erhoffen, der mit dem Imagewandel eher augenzwinkernd umgeht, also etwas lockeres, erfrischendes, das zu Offenbach passt“, so Schwagereit weiter. [mehr ...]