Bei der Offenbacher FDP-Fraktion verfestigt sich der Eindruck, die CDU wolle dem Umzug des Hafen2 „Knüppel zwischen die Beine werfen“ und nicht „konstruktiv mitwirken“. Der kulturpolitische Sprecher der Liberalen Dominik Schwagereit appelliert an die Union statt nach immer neuen Vorwänden gegen den Umzug zu suchen, einen „positiven Beitrag“ zu leisten, um die für das Image der Stadt und des Hafengebiets wichtige Kulturinstitution zu erhalten. [mehr ...]

Die FDP will das Offenbacher Stadtmarkting stärken, um den Image der Stadt zu verbessern. „Es ist nicht alles gut, aber der Ruf ist deutlich schlechter als die Lage“, so FDP-Stadtverordnete Dominik Schwagereit. Offenbach sei eine „stark unterschätzte Stadt“. Vor allem für die Ansiedlung neuer Unternehmen und den Erfolg des Einzelhandels sei die Imagekomponente von großer Bedeutung. [mehr ...]

„Gericht entscheidet, was Politik versprochen hat“

„Die heutige Entscheidung des VGH in Kassel zum Nachflugverbot ist ein Etappensieg für die Anlieger des Flughafens. Sie bekommen nun was die Politik ihnen versprochen hat: Nachtruhe von 23- 5 Uhr. Schade, dass dazu der gerichtliche Weg nötig war“, so FDP-Fraktionsvorsitzender Oliver Stirböck. [mehr ...]

Die FDP-Fraktion hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass nun auch Umweltdezernentin Birgit Simon nicht mehr an die die von ihr gewünschte Anordnung der Umweltzone durch die Hessische Landesregierung glaubt. „Die Umweltzone ist vom Tisch – damit ist der größte Dissens zwischen Grünen und FDP über effiziente Maßnahmen der Luftreinhaltepolitik abgeräumt“, meint FDP-Fraktionschef Oliver Stirböck. [mehr ...]