Mittwoch, 7. September 2011 - Peter Engemann
FDP: Vorwürfe der Union zum Hafen2 fallen durch den Plausibilitätscheck

(Foto: unartix.de)
Nach Auffassung des Freidemokraten sei es das „gute Recht“ der CDU-Fraktion zu fragen, ob die Stadt ein möglicherweise konkurrierendes Angebot der Frankfurter Batschkapp, in der Nähe für viel Geld ein Grundstück zu kaufen, abgelehnt habe. Allerdings fehle der von der Union verbreiteten Vorstellung, der Frankfurter Disco-Betreiber habe die finanzielle Potenz größere Summen auf den Tisch zu legen, um der Stadt gewissermaßen eine Einrichtung alternativer Jugendkultur zu sponsern, jegliche Plausibilität. „Das ist der Stoff, aus dem Legenden sind. Wahrscheinlicher ist, dass der Umzug der Batschkapp die Stadt Offenbach viel Geld gekostet hätte“, so Schwagereit. Mit „ziemlicher Sicherheit“ habe die Frankfurter Einrichtung lediglich mit einem Wegzug aus Frankfurt drohen wollen, um die reiche Stadt Frankfurt unter Druck zu setzen.
Es sei „schlechter Stil“, wenn CDU-Rupp ohne Abwarten der Beantwortung der von der CDU an den Magistrat gestellten Fragen in diesem Zusammenhang von einem „unfassbaren Vorgang zum Nachteil der Stadt“ spricht. „Es soll offenbar das Odium eines Skandals hängen bleiben, obwohl offenbar alles mit rechten Dingen zugegangen ist“, vermutet Schwagereit. Voreilige Skandalisierung sei „möglicherweise ein Instrument politischer Zuspitzung im Wahlkampf, aber keines das der Stadt weiterhilft“.
